Geschichte 1997 - 2003 - 16. 6. 1998

16. 6. 1998: Treffen mit dem Geschäftsführer der DEG (Deutsche Eisenbahngesellschaft) Dipl.Kfm. Zobel in Salzburg. Nach einem 2-stündigem Informationsgespräch zeigte sich der DEG-Vertreter interessiert, es wurde eine Folgebesprechung mit DI Knoll, NÖVOG, in St. Pölten vereinbart.

1. 10. 1998: Vorstandssitzung in Waidhofen/Th. – Golfhotel. Bei dieser Sitzung wurde beschlossen – SPÖ und ÖVP (Bez.-Vertreter Waidhofen/Th) sollen eine gemeinsame parlamentarische Anfrage über den Grenzübergang Fratres-Slavonice einbringen (über Initiative NR Sauer – dürfte aber nicht zustande gekommen sein). Ein MAHNMAL FÜR VERFEHLTE VERKEHRS-POLITIK als Reaktion, den Willen der Bevölkerung nicht im geringsten zu beachten, sollte an der Eisenbahnkreuzung vor Dobersberg an der B 36 errichtet werden. Die 4 Verkehrsminister Streicher, Klima, Scholten und Einem wären auf einer Gedenktafel für die negativen Verkehrsfolgen in unserer Region verantwortlich gemacht worden. Über Antrag von Klubobmann Abg. A. Koczur sollte dieses Mahnmal erst nach Verteilung der Regionalfördermittel – 31. 1. 1999 – realisiert werden.

2. 10. 1998: Besprechung der drei Vertreter von DEG (Zobel), NÖVOG (Knoll) und NTB (Schmidt) in St. Pölten. Dieses Gespräch war Grundlage für eine künftige, solide Zusammenarbeit.

16. 11. 1998: Bundespräsident Dr. Klestil und EU-Abg. Dr. Swoboda sowie das Magazin „Profil“ wurden schriftlich über die Errichtung eines Mahnmals informiert.

23. 11. 1998: Antwortschreiben BP Klestil: er hat um Berichterstattung von BM Einem, sowie diesen um Kontaktaufnahme mit dem Verein NTB ersucht.

15. 3. 1999: Antwortschreiben BM Einem an NTB (über Auftrag Klestil) = stellt das Ergebnis der eigenen Studie in Frage sowie die Finanzierung der Infrastruktur von Bund und Land unklar – Antwort von LH Pröll noch immer ausständig.

15. 3. 1999: Schreiben DEG an NÖVOG. Bezeigte das Interesse der DEG an diesem Projekt. Präsentation eines 11-Punkteprogrammes über die weitere Vorgangsweise.

18. 3. 1999: Besprechung mit Bürgermeistern und Politikern der Region in Thaya, Gsth. Haidl, über Einladung von Hr. Csallany, Dobersberg. Es wurde vereinbart, dass ich den Verkehrsminister noch einmal zu einer Besprechung mit den Bürgermeistern einladen soll.

22. 3. 1999: Antwortschreiben LH Pröll an Verkehrsminister Einem (nach 15 Monaten). Wiederholung der finanziellen Beteiligung von 20 % an den Infrastrukturkosten, sowie Vorschläge zusätzliche Kosten anderweitig abzudecken.

MÄRZ 1999: DIE NÖN, DER NÖ-KURIER UND DER WALDVIERTLER BERICHTEN AUSFÜHRLICH ÜBER DIE BEABSICHTIGTE ERRICHTUNG EINES MAHNMALES DURCH DIE NTB.

23. 3. 1999: Offizielle Benachrichtigung BM C. Einems über die Errichtung eines MAHNMALS FÜR VERFEHLTE VERKEHRSPOLITIK durch NTB. Die 4 letzten Verkehrsminister würden für ihr Versäumnis die Verantwortung tragen – dies wäre die letzte Aktion des Vereines vor seiner Auflösung! Einladung zu einem Treffen mit den Bürgermeistern um Zukunft der Bahn noch einmal zu erörtern. Presseberichte wurden beigelegt.

26. 4. 1999: Antwortschreiben BM Einem an LH Pröll (nach nur 1 Monat!). Es wurde die alte Forderung nach 50:50 Aufteilung der Folgekosten wiederholt. Die Bilanz nach dem 3-jährigen Briefwechsel zwischen Land und Bund war gleich Null.

26. 4. 1999: Schreiben der NTB an Innenminister Schlögl mit dem Ersuchen um Intervention bei BM Einem.

28. 4. 1999: Beantwortung des letzten Schreibens der NTB an BM Einem (vom 23.3.) durch MR Weissenburger. Schlägt vor, Land soll wieder Federführung bei diesem Projekt übernehmen.

26. 5. 1999: BM Schlögl gab in seinem Antwortbrief die bereits bekannte Stellungnahme des Minister Einems (Land soll wieder Initiative übernehmen) wieder.

Mai 1999: 5 Telefongespräche mit Hr. MR Weissenburger und Frau Mag. Luter, Sektion II im Verkehrsministerium. Besprochen wurde die Errichtung des Mahnmales (Vorwahlzeit) und Lösungsmöglichkeiten.

6. Juni 1999: Telefonat mit Mag. Luter = der Bund wäre bereit 80 % der Infrastrukturkosten zu tragen und verzichtet auf weitere Forderungen!!!

OB DIE ANDROHUNG DER ERRICHTUNG EINES MAHNMALES IN VORWAHLZEITEN FÜR DAS EINLENKEN DES BUNDES AUSSCHLAGGEBEND WAR, ODER ANDERE ÜBERLEGUNGEN, SEI DAHINGESTELLT!

ICH BEHAUPTE HIER, DASS OHNE AKTION „MAHNMAL“ EINE FINANZIELLE EINIGUNG ZWISCHEN BUND UND LAND NICHT ZUSTANDE GEKOMMEN WÄRE!