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Krummnussbaum schreibt Geschichte in der NÖ-Verkehrspolitik

 

• Eine spektakuläre Bürgerversammlung
• Ein außergewöhnlicher Bürgermeister
• Was wird der Bevölkerung zugemutet ?
• Der zweifache Überrumplungsversuch
• Des Pudels Kern
• Wer ist der Hauptgegner?
• Bericht Erwin
• Nächste Veranstaltungen und Hinweise
• Es geht auch um das Liebe Geld – Spenden erwünscht
• Und es kann unterschrieben werden
• 5 Gründe für eine Donauuferbahn
• Und eine Filmpremiere - mit der Donauuferbahn
• 22.5. Linke und die Katholik:innen im Dialog – NÖ/weltweit, online
• 17.5. Offenes Treffen – Linke Plattform, online

 

Ein Plan für ein Mega-Förderband über die Donau  setzt die Donauuferbahn wieder auf die Tagesordnung

Im Nibelungengau kocht zur Zeit (wieder und diesmal besonders stark) ein Thema auf, das eine starke Komponente bezüglich (verfehlter) NÖ-Landespolitik hat. Der Anlass ist die überfallsartige Einreichung eines Megaprojekts der Schotterfirma LOJA für ein Mega-Förderband über die Donau bei Krummnussbaum und die superschnelle Ablehnung des Landes einer UVP für dieses Projekt.

Dies führt, und das ist das ganz Besondere, zu einer einmütigen Ablehnung dieses Projekts durch die gesamte Bevölkerung der Gemeinde Krummnussbaum. Und auch der Bürgermeister und die Gemeinderäte beziehen klar Stellung. In diesem Sinn schreiben die BürgerInnen von  Krummnussbaum ein neues Kapitel in der Geschichte in der NÖ-Verkehrspolitik.

Was die sonst geduldigen Menschen in Krummnussbaum derzeit besonders aufbringt, ist die Bagatellisierung der Probleme und die überrumpelnde Vorgangsweise.

Bei der Versammlung der Bürgerinitiative am 26.4. 24 konnten nicht alle in den Saal, und verfolgten alles von außen

 

Eine spektakuläre Bürgerversammlung

Bei der ersten Versammlung der Bürgerinitiative am 26.4. 24 kamen an die 200 Leute, in einer Gemeinde mit 1630 EinwohnerInnen nicht wenig.

Karl Hell stellte seinen Saal der bekannten Schiffsführerschule für die erste Versammlung in Krummnussbaum zur Verfügung

Es war eigentlich für die meisten bis dahin nicht klar, ob sich die Gemeinde und der Bürgermeister direkt und offen auf die Seite der BürgerInnen stellen werden. Nach einer sachlich ausgezeichneten Information durch SPÖ-Gemeinderat Johann Nowak, Ausführungen von Dr. Christa Kranzl und einem Statement von Anrainer Sigi Höllmüller wurde mit großem  Applaus die klare Aussage des Bürgermeisters Mag Bernhard Kerndler (ÖVP) vernommen, dass die Gemeinde die BürgerInnen vor diesem Projekt mit allen zu Gebote stehenden rechtlichen Mittel schützen wird und bereit ist, bis zum europäischen Gerichtshof zu gehen.

 

Ein außergewöhnlicher Bürgermeister

Mag.(FH) Bernhard Kerndler, ein (VP)-Bürgermeister mit Rückgrat

Diese Haltung kann nicht überbewertet werden, denn bei der Auseinandersetzung um die Donauuferbahn sind alle Bürgermeister und Gemeinden (bis auf damals Toni
Gruber Aus Marbach/D.) nach Beton durch die Landesregierung eingeknickt, haben nach niederösterreichischem Brauch sogar die Seiten gewechselt und sind als Konvertiten besonders eingefleischte Gegner geworden.

• Allerdings kann auch vermutet werden, dass bei dieser  Einmütigkeit der Bevölkerung ein Bürgermeister, der nicht seine Bevölkerung vertritt, nicht mehr lange Bürgermeister wäre.

Bei der folgenden von der Gemeinde erzwungenen Vorstellung durch das Projekt durch die Betreiberfirma am 30.4. 24 kamen mit ca. 300  dann noch mehr Leute. Demnächst finden auch Versammlungen in Persenbeug und Maria Taferl statt (siehe näher unten). Dort dürfte aber durch den Gegenwind der meisten Gemeindeoberen nördlich der Donau das Bild etwas anders sein.

 

Was wird der Bevölkerung zugemutet ?

Die unbefriedigend gelösten Probleme bei diesem 1,2, km langen  Förderband sind zahlreich:

Es droht Verlust der Lebensqualität durch

• Lärm,
• Staub,
• Feinstaub,
• Bodenversieglung 2,5 ha
• Verstärkung der Hochwassergefahren (zuletzt war hier schon zweimal ein HQ100, ein hundertjährliches Hochwasser anzutreffen) – der versprochene Ausgleich überzeugt nicht
• Verschandelung des Landschaftsbildes nahe einer Weltkulturerbe-Region und nahe Maria Taferl
• Das Megaförderband würde jeweils nördlich und südlich der Donau Naturschutzgebiete (Natura 2000), ein Vogelschutzgebiet und eine Nord-Süd-Wildwechselkorridor queren

Dazu kommt mehr Unsicherheit im Radverkehrs jedenfalls während der Bauphase, weil dafür derzeitige Radwege benützt würden.

Weitere Info: das Projekt soll für Krummnussbaum (maximal) 1 (in Worten: einen) Arbeitsplatz bringen.

Schon ab 2017 wurde nach der  Auflassung der Donauuferbahn das Mega-Förderband in den Raum gestellt

 

Der zweifache Überrumplungsversuch

Besondere Empörung löst verständlicherweise der zweifache Überrumplungsversuch aus: Das ging so:

• Jahrelang wurde verbreitet, dass es hier nur um Ideen gehe, und man – wenn doch - die Bevölkerung rechtzeitig informieren würde.
• Nun wurde von der Loja, die im Co-eigentum eines oö Schotterbarons und eines Zweigs der Familie Habsburg ist,  „überraschend" anfangs April das Megaprojekt offiziell eingereicht.
• Der erste Holzhammer: Die Einreichung erfolgte nach dem Bergbaurecht, bei dem es für die Bevölkerung keinerlei Beteiligung gibt und auch sonst nur minimale rechtliche Möglichkeiten gegeben wären (Was haben die Donau und die Naturschutzgebiete südlich der Donau eigentlich mit Bergbau zu tun?).
• Der zweite Holzhammer: es wurde gleich am 11.4. 24 der Antrag gestellt, dass das Land NÖ erklären solle, dass keine UVP notwendig sei.
• Nur die Gemeinde Krummnussbaum gab dazu eine ablehnende Stellungnahme ab.
• Mit einer sensationellen Geschwindigkeit – erklärte das Land NÖ schon am 22.4. – 11 Tage nach dem Antrag (wie lange müssen Normalsterbliche bei Anträgen oft warten?), dass keine UVP notwendig sei.
• Hintergrund für die verdächtige Eile der Landesregierung könnte laut Frau Kranzl sein, dass die EU-Kommission gegen Österreich aufgrund der laxen UVP-Vorschriften ein Vertragsverletzungsverfahren angestrengt hat, und einige Pappenheimer noch schnell ihre Sachen durchpeitschen wollen, bevor die laschen Regeln aufgehoben werden müssen.
• Bei dieser überfleißigen Eile passierten einige Kuriosa: eine Stellungnahme weist ein Datum vor dem Antrag auf. Und die Hauptstellungnahme gab eine Luftfahrtbehörde (!) ab – offenbar nach dem Motto „Amt ist Amt". Allerdings stellt sich die Frage, ob vom Land NÖ überhaupt ernsthaft geprüft wurde.

Wer würde da nicht verstehen, dass sich eine Bürgerinitiative PRO Nibelungengau gebildet hat. Bis 21.5. sind nun Einsprüche bezüglich UVP-Verwehrung möglich. 

Übrigens: Ein Argument, mit dem die Einpeitscher des Megaförderbands Teile der Bevölkerung gewinnen wollen, ist, dass nach Ende der Nutzung der Donauuferbahn derzeit der Schottertransport zu einem großen Teil mit LKW's auf ca. 7 km zur Verladung zur Bahnstation Ybbs - meist durch verbautes Gebiet  - geht und natürlich eine Belastung darstellt, und diese Belastung durch das Megaförderband wegfallen würde.

Allerdings wird (derzeit) ein großer Teil des Schotters auch direkt mit LKW's zum Ziel verfrachtet, wodurch selbst bei Realisierung des Förderbands diese Belastung auf der Straße bleiben würde, und bei der angestrebten Vervielfachung der Menge wahrscheinlich nicht weit von der jetzigen Belastung weg wäre.

 

Am 26.4.24 bei der Bürgerversammlung von GR Nowak präsentierte Collage des Megaförderbands

 

DesPudels Kern

Das Megaförderband soll ca. 30 Millionen kosten. Die Projektbefürworter sagen, dass eine neue Donauuferbahn angeblich  - nach all den mutwilligen Zerstörungen 125 Millionen kosten würde – das ist natürlich eine Zufallszahl, aber nun ja, es sollte jetzt tatsächlich eine ernsthafte Kostenabschätzung für eine neue Donauuferbahn gemacht werden. Diese hätte jedenfalls verschiedenste Nutzen (Gütertransport, Tourismus usw.) und viel weniger negative Wirkungen als das Megaförderband

Wer ist der Hauptgegner? 

Der Unmut über die Schotterfirma Loja ist verständlicherrweise hoch, zumal jetzt andere „Sünden" dieser Firma stärker bewusst werden.

Hauptgegner ist aber in Wahrheit nicht die Schotterfirma. Diese hatte sich immer wieder auch dazu bekannt, mit der Bahn den Schotter vom Werk abzutransportieren, wenn diese verfügbar gemacht wird. Hauptgegner ist eine NÖ-Landespolitik, die hunderte Kilometer an Eisenbahnlinien  aufgelassen hat, und im konkreten Fall der Donauuferbahn eine eventeulle Weiterführung allein den Gemeinden bzw. der Firma Loja umhängen wollte, ohne selbst dafür einen Cent beitragen zu wollen. Es ist „der Fluch der bösen Tat" der Landesregierung nach der Auflassung der Donauuferbahn, die laufend weiteren Nonsense erzeugt. - Dass die Landesführung der Grünen glaubt als Adabei die Landesregierung jetzt beim Megaförderband  unterstützen zu müssen, ist nur ein weiteres Kuriosum.

Bericht Erwin:

Habsburg: „Die Donauuferbahn ist tot!"

Am 30. April hat die Firma Loja ihre Pläne zum Schotterförderband über die Donau samt

Verladeanlage in Wallenbach präsentiert. Die Stimmung war der Walpurgisnacht angepasst: Die

Betreiber sahen sich im Gemeindezentrum Krummnußbaum einer ablehnenden Front von 300

Besuchern gegenüber: Die Anrainer fürchten den Lärm beim Verladen sowie beim 6-gleisigen

Verschub, Staub, und das Hochwasser – das Betriebsgebiet läge mitten im Hochwasserschutzgebiet, wo etwa 5 Meter aufgeschüttet werden müsste, das Landschaftsbild würde entstellt, das Natura  2000 Schutzgebiet sowie das Weltkulturerbe Donaulimes missachtet. Schon im Vorfeld hatten sich die Leute empört, weil das Land NÖ in Windeseile einem Ansuchen der Betreiber stattgegeben hatte, was ihnen eine Umweltverträglichkeitsprüfung ersparen würde. Dieser Bescheid wird jetzt von der frisch gegründeten Bürgerinitiative Pro Nibelungengau sowie der Gemeinde Krummnußbaum beeinsprucht.

Kranzl, Höllmüller, Hell

Als Donauuferbahn zur Sprache kam, rief Alexander Habsburg, der Besitzer des Loja-Steinbruches, laut ins Publikum: „Vergesst das gleich wieder, die Donauuferbahn ist tot! Da kann man höchstens ein paar Touristen durch die Wachau fahren, aber sonst nichts." ....... Er habe einmal beim Land NÖ angefragt, und man habe ihm gesagt, die Modernisierung der Trasse würde 125 Millionen Euro kosten. (Anm.: Damit dürfte wohl der Gleis- und Brückenbau des NÖ-Anteils der Donauuferbahn gemeint sein, ob das auch die Elektrifizierung enthält, ist unklar).

Auffallend ist, dass schon seit längerer Zeit bei etlichen Bürgermeistern und Sprechern vom

nördlichen Donauufer heftige Emotionen ausbrechen, sobald auch nur angedacht wird, die Bahn

zumindest zum Touristenverkehr zu nutzen. Vielleicht fühlen sie sich manchen Käufern von

Trassengrundstücken verpflichtet, die hoffen, dass jetzt 30 Jahre nichts passiert, wonach sie die

Trasse nie wieder zurückgeben müssten. Auch die totale Ablehnung der Donauuferbahn von Seiten der Loja war bislang noch nie so deutlich zu hören – früher hatte man öfter angedeutet, man könne sich die Verladung des Schotters nördlich der Donau durchaus vorstellen.

Der Kampf gegen das 1,2 Kilometer lange Loja-Förderband geht auf jeden Fall weiter. Der

Krummnußbaumer Bürgermeister Bernhard Kerndler erklärte im vollem Saal, die Gemeinde werde sich mit allen Mitteln dagegen wehren und bis zum Europäischen Gerichtshof gehen.

 

Nächste Veranstaltungen und Hinweise

Bürgerinitiative PRO Nibelungengau

Info-Veranstaltung: Kein Förderband über die Donau

Frei 17.5., 18h

Gasthaus Böhm Persenbeug

• Hier wäre ein breiter Besuch besonders wichtig

 

Bürgerinitiative PRO Nibelungengau

Info-Veranstaltung: Kein Förderband über die Donau

Di 21.5., 19 h

Hotel Eilnberger, Maria Taferl 20, 3672

 

Facebookgruppe: Bürgerinitiative PRO Nibelungengau

 

Es geht auch um das Liebe Geld – Spenden erwünscht Der Bürgermeister von Krummnussbaum teilte bei der Versammlung der Bürgerinitiative mit, dass die Gemeinde seit 2017 schon 80000 € für Rechts- und Fachberatung zum Megaförderband ausgegeben habe. Und die weiteren Schritte bis zum EUGH werden wahrscheinlich noch mehr kosten, weil jetzt der Rechtsstreit eigentlich erst beginnt. Auch die Bürgerinitiative PRO Nibelungengau wird unabhängig von der Gemeinde Krummnussbaum alle möglichen rechtlichen Schritte ausschöpfen und braucht dafür  - Geld. Dafür wurde ein Spendenkonto eröffnet: IBAN: AT71 3202 5000 3033 3587

 

Und es kann unterschrieben werden

Listen an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! (Gollinger Weg 23, 3375 Krummnussbaum) oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Noch immer aktuell:

5 Gründe für eine Donauuferbahn:

http://www.verkehrsforumw4.at/index.php/aktuelles/donauuferbahn-folder

 

Und es gibt eine Filmpremiere - mit der Donauuferbahn

Am 13.5. im Wiener Gartenbaukino wird ein Film des bekannten Planungsexperten Reinhard Seiß uraufgeführt, bei der auch die Donauuferbahn vorkommt (Interview mit J. Baum)

(www.gartenbaukino.at/programm/der-automobile-mensch).

Weiter Termine   für den Film „Der automobile Mensch"

23.05.  linz, moviemento

03.06.  Wiener Neustadt, Zentralkino